Dieser Thread soll für alle Themen dienen die im ursprünglichen Thread nerven aber für einige wenige Interessant sind, um so die Möglichkeit zu haben Dinge auszudiskutieren ohne den eigentlichen Thread vollzuspammen.
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If you're going through hell, keep going.
Winston Churchill
Genau hier möchte ich nämlich wiedersprechen. Bisher wurden die Bedenken nicht wirklich wiederlegt. Mir konnte noch keiner erklären warum kein Bundestagbeschluß notwendig wäre wenn deutsche Soldaten die Programmierung übernehmen würden bzw warum es unbedenklich ist Eingestufte Daten zur Verfügung zu stellen.
If you're going through hell, keep going.
Winston Churchill
Es wurde dargelegt, dass ein Bundestagsbeschluss gar nicht zwingend notwendig wäre und auch, dass deutsche Soldaten die Programmierung nicht übernehmen müssten. Zum Beispiel mit dieser Quelle, die mehrfach angeführt wurde, die aber anscheinend keiner gelesen hat. Zumindest hat noch kein Gegner der Taurus-Lieferungen auch nur versucht, dagegen zu argumentieren (außer Salbei, der meinte, dort würde nicht auf die Frage der Programmierung eingegangen, was ja nachweislich falsch ist): https://www.lto.de/recht/meinung/m/t...emann-ukraine/
"Protest-Wahl ist so, als würdest du in ein Hotelbett scheißen, weil dir das Zimmer nicht gefällt und dann merken, dass du die nächsten Wochen in einem vollgeschissenen Bett schlafen musst."
Kann mir in dem Zusammenhang "Bundestagsbeschluss" jemand erklären warum, sollte der notwendig sein, nicht einfach auf Antrag der Union mit den Stimmen der FDP und Grünen beschlossen wird? Nur, weil man davon ausgeht, die Grünen und FDP würden sich ggf aus Koalitionsgründen enthalten?
@Werderkalle
Darauf sind sowohl Salbei als auch ich eingegangen. Der Artikel lässt vollkommen außer acht, dass GB und Frankreich ihre Marschflugkörper selber programmieren was zumindest mir sagt, dass die benötigten Geodaten eben nicht so einfach auf dem freien Markt verfügbar sind. Daraus ergibt sich dann wiederum das wir wieder bei dem Dilemma sind, dass auch Deutschland die Taurus selber programmieren müsste und somit der Bundestagbeschluss benötigt wird. Nicht die Lieferung an sich ist also wichtig für den Bundestagbeschluss sondern der Einsatz der Soldaten zur Programmierung.
@ Werdiknight
Das Problem an dem Bundestagbeschluss ist außer meiner Sicht nicht, dass man nicht genug Stimmen bekommen könnte sondern das man sich damit rechtlich selbst (und indirekt auch FRA und UK die bisher in einer Grauzone unterwegs sind) zur Kriegspartei erklären würde und dies nochmal eine Eskalationsstufe mehr ist.
If you're going through hell, keep going.
Winston Churchill
Um den anderen Thread zu schonen Antworte ich mal hier auf folgenden Post:
Meine Aussage bezog sich besonders auf Tschakaa der regelmäßig geschrieben hat, man solle den Kreml bombardieren und weitere Aussagen in diese Richtung und dies wäre aus meiner Sicht halt tatsächlich Zuviel und würde zu Konsequenzen führen die man nicht erreichen will.
Das Problem bei der Diskussion war, dass ich gleichzeitig gegen mehrere Diskutanten angeschrieben habe und dies dadurch vermutlich teilweise falsch rüberkam. Ich hoffe das ich das mit meinen jetzigen Aussagen in diesem Thread etwas relativieren bzw. klarstellen konnte.
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Winston Churchill
Schluss mit den Genossen-Lügen. Man braucht keinen BT Beschluss um den Taurus zu liefern. Quellen hatte ich dir genannt und dich auch gebeten dich dazu äußern. Leider kam dann nichts von dir.
Einfach mal erkennen, dass ihr Genossen die Ukraine sehr im Stich lasst, mögliche Gründe wurden hier schon erwähnt. Deutschland tut eindeutig zu wenig und es liegt am Bremser Scholz/SPD.
Nase hat es doch nun zum wiederholten Male erläutert. Nach allem was man so hört, PROGRAMMIERT nicht die Ukraine die gelieferten Marschflugkörper, sondern Franzosen und Engländer selbst. Dies laut Nase aus Gründen des Geheimnisschutzes. Ich vermute - zudem - darin eine Absicherung der Liefernden gegen Einsatz auf hochrangige Ziele in Russland.
Man darf nicht vergessen, dass Storm Shadow/SCALP und sogar mehr noch Taurus high end Waffen sind und man nicht zu 100% sicher sein kann, was die Ukraine damit anstellen will. Es kann Machtwechsel geben, Eskalation der Russen die man beantworten will etc. Diese Waffen können wenn entsprechend eingesetzt eine schon dynamische Lage weiter eskalieren. Die Liefernden werden daher mE den Finger auf dem Abzug haben.
Und es ist mir schleierhaft, wie man die politische Bedeutung eines Bundestagsbeschluss über den Einsatz „bewaffneter Streitkräfte“ zur Unterstützung der Ukraine unterschätzen kann. Man stelle sich vor der Bundestag fasst so einen Beschluss und am nächsten Tag zeigt die Taurus der Kertsch Brücke wo der Hammer hängt. Das macht etwas aus dem Konflikt, was nicht mehr beherrschbar ist.
Deine Quellen sagen, dass kein Bundestagsmandat notwendig ist, wenn man Taurus liefert und die Ukraine selbst die Zielprogrammierung macht. Das stimmt! Aber:
Das dürfen sie weder bei der SCALP noch bei der Storm Shadow. Warum sollte Deutschland anders denken als Frankreich und UK? Warum sollte Deutschland ein Risiko schaffen, das Paris und London vermeiden wollen?
Geändert von Salbei (06.01.2024 um 10:36 Uhr)