Impfen: Strategien, Gegner und Diskussionen

[PerRoentved]

Bei Nordkorea halte ich es für wahrscheinlich, dass das Gesundheitssystem deutlich weniger leistungsfähig ist als in einem durchschnittlichen europäischen Land, dass viele Menschen aufgrund der Lebensbedingungen (und auch als Spätfolge der Hungerjahre in den 1990ern) gesundheitlich vorbelastet sind und dass es daher zu heftigen Auswirkungen kommen wird.
Ob Fachkräfte ausfallen werden? Ich weiß nicht, wie dort Wohnen organisiert wird, aber ich erwarte Lockdowns nach chinesischem Vorbild. Falls dort Beschäftigte eines Unternehmens auch in den gleichen Wohnblöcken wohnen, könnten ganze Firmen auf einmal lahmgelegt werden.

[Rob Sweater]

Das BVerfG hat entschieden, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht verfassungsgemäß ist.

https://www.faz.net/bundesverfassung...-18042968.html

[cavallini]

Das BVerfG hat entschieden, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht verfassungsgemäß ist.

https://www.faz.net/bundesverfassung...-18042968.html

Die Begründung ist großartig.

Zum Zeitpunkt der Verabschiedung des Gesetzes ging eine deutliche fachwissenschaftliche Mehrheit davon aus, dass sich geimpfte und genesene Personen seltener mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizieren und daher das Virus seltener übertragen können. Angenommen wurde auch, dass Geimpfte bei einer Infektion weniger und kürzer als nicht Geimpfte infektiös sind.

Mittlerweile alles widerlegt aber nun nicht mehr zu ändern.
Unfassbar.

[Wümme Wiese]

Zeig doch mal wo das widerlegt wurde.

[Der_Alex]

Don't feed the troll

[Rob Sweater]

Das BVerfG hat entschieden, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht verfassungsgemäß ist.

https://www.faz.net/bundesverfassung...-18042968.html

Die Begründung ist großartig.

Zum Zeitpunkt der Verabschiedung des Gesetzes ging eine deutliche fachwissenschaftliche Mehrheit davon aus, dass sich geimpfte und genesene Personen seltener mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizieren und daher das Virus seltener übertragen können. Angenommen wurde auch, dass Geimpfte bei einer Infektion weniger und kürzer als nicht Geimpfte infektiös sind.

Mittlerweile alles widerlegt aber nun nicht mehr zu ändern.
Unfassbar.

Nicht nur Hobby-Virologe sondern auch Hobby-Verfassungsrechtler. Respekt!

Sicherlich hast Du nur aus Versehen unterschlagen, dass sich das BVerfG durchaus mit der weiteren Entwicklung der Pandemie beschäftigt hat.

Die weitere Entwicklung des Pandemiegeschehens nach Verabschiedung des Gesetzes begründet keine abweichende Beurteilung der Angemessenheit der angegriffenen Regelungen. [...] Doch auch nach Verabschiedung des Gesetzes gab es keine neuen Entwicklungen oder besseren Erkenntnisse, die geeignet wären, die ursprünglichen Annahmen des Gesetzgebers durchgreifend zu erschüttern.

[cavallini]

Wenn Fremdschutz ausgeschlossen ist und man mit dieser Impfpflicht eben nicht die vulnerable Gruppe schützt, wie kann man dann diese damit begründen das Menschen eben einfach ihren Beruf wechseln sollten? Wir sind das einzige Land mit der Einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Sind alle anderen Länder nicht ernst zu nehmen? Dann sollte es zukünftig auch eine Influenza-Impfpflicht geben.

[Rob Sweater]

Wenn Fremdschutz ausgeschlossen ist und man mit dieser Impfpflicht eben nicht die vulnerable Gruppe schützt, wie kann man dann diese damit begründen das Menschen eben einfach ihren Beruf wechseln sollten? Wir sind das einzige Land mit der Einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Sind alle anderen Länder nicht ernst zu nehmen? Dann sollte es zukünftig auch eine Influenza-Impfpflicht geben.

Du liest nicht so gerne, oder?

Es ist weiterhin davon auszugehen, dass eine Impfung jedenfalls einen relevanten – wenn auch mit der Zeit abnehmenden – Schutz vor einer Infektion auch mit der aktuell vorherrschenden Omikronvariante des Coronavirus SARS-CoV-2 bietet (vgl. auch RKI, Wöchentliche Lageberichte vom 17. März 2022, S. 27 ff., vom 31. März 2022, S. 26 ff., 32, und vom 21. April 2022, S. 26 ff.).

Dabei ist auch nicht erkennbar, dass die Impfwirksamkeit so sehr reduziert wäre, dass die Verwirklichung des mit dem angegriffenen Gesetz verfolgten Zwecks des Schutzes vulnerabler Menschen nur noch in einem derart geringen Maße gefördert würde, dass im Rahmen der Abwägung den widerstreitenden Interessen der von der einrichtungs- und unternehmensbezogenen Nachweispflicht Betroffenen von Verfassungs wegen der Vorrang gebühren müsste. Zwar ist nach wie vor fachwissenschaftlich nicht gesichert, in welchem Maße die Schutzwirkung der Impfung mit der Zeit und abhängig von weiteren Faktoren konkret abnimmt. Auch bestehen keine gesicherten Erkenntnisse zur genauen Höhe des reduzierten Transmissionsrisikos. Die bisherigen Annahmen des Gesetzgebers wurden aber auch nicht grundlegend erschüttert, so dass sein insoweit bestehender Einschätzungs- und Prognosespielraum fortbesteht

[Schmolle]

Rant nicht rum cavallini. Du weißt genau das du hier der einzige bist der dir das glaubt.

[Wümme Wiese]

Wir sind das einzige Land mit der Einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Sind alle anderen Länder nicht ernst zu nehmen?

Informiere Dich doch mal bevor Du hier falsche Informationen verbreitest. Ist Dir das gar nicht peinlich, dass man Deine Lügen mit dem ersten google Ergebnis entlarven kann?

https://rp-online.de/panorama/corona...t_aid-61819967

[schuti]

Erstmal war es rechtens aufgrund des wissenschaftlichen Standes die Impfpflicht zu beschließen als sie beschlossen wurde.

Wie meine Vorredner schon sagten, sagt das BVG in seinem Urteil, dass die damaligen Erkenntnisse eben nicht widerlegt wurden.

Aufheben muss man die Impfpflicht auf jeden Fall noch nicht. Der Gesetzgeber hat nach dem Urteil ja Prognosespielraum.
Es wird nicht geurteilt, ob dieser Weg der richtige ist. Es wird geurteilt, dass dieser Weg dem Gesetzgeber erlaubt ist.
Ich finde das Urteil absolut nachvollziehbar und auch richtig so, obwohl ich gegen die Impfpflicht in den Einrichtungen bin.

[Rob Sweater]

Erstmal war es rechtens aufgrund des wissenschaftlichen Standes die Impfpflicht zu beschließen als sie beschlossen wurde.

Wie meine Vorredner schon sagten, sagt das BVG in seinem Urteil, dass die damaligen Erkenntnisse eben nicht widerlegt wurden.

Aufheben muss man die Impfpflicht auf jeden Fall noch nicht. Der Gesetzgeber hat nach dem Urteil ja Prognosespielraum.
Es wird nicht geurteilt, ob dieser Weg der richtige ist. Es wird geurteilt, dass dieser Weg dem Gesetzgeber erlaubt ist.
Ich finde das Urteil absolut nachvollziehbar und auch richtig so, obwohl ich gegen die Impfpflicht in den Einrichtungen bin.

Mehr kann/darf/will das BVerfG ja auch nicht machen. Aber dafür, dass gerne - auch hier - behauptet wurde, dass die komplette Corona-Politik verfassungswidrig sei, ist die Bilanz des Gesetzgebers in Karlsruhe bislang sehr gut.

[schuti]

Naja. Das sind wohl eher die Verschwörer, die das behaupten. Es gab aber auch Punkte, wo die Politik eben Pleiten vor Gericht erlitten hat. Sowas wird dann auch oft abgetan mit "irgendwer klagt immer". Sowas finde ich eher peinlich, wenn man Gesetze erlässt, die vor Gericht nicht bestand haben. Das war in diesem Fall ja zurecht nicht so.

Gibt auch hier genug Leute im Forum, die immernoch eine Maskenpflicht und weitere Maßnahmen wünschen würden. Das ist irgendwann aber auch tatsächlich nicht mehr mit dem Grundgesetz vereinbar. Da hat die Politik rechtzeitig die Regeln angepasst.

[Knipser]

Aber dafür, dass gerne - auch hier - behauptet wurde, dass die komplette Corona-Politik verfassungswidrig sei, ist die Bilanz des Gesetzgebers in Karlsruhe bislang sehr gut.

Naja. Das sind wohl eher die Verschwörer, die das behaupten. Es gab aber auch Punkte, wo die Politik eben Pleiten vor Gericht erlitten hat. Sowas wird dann auch oft abgetan mit "irgendwer klagt immer". Sowas finde ich eher peinlich, wenn man Gesetze erlässt, die vor Gericht nicht bestand haben. Das war in diesem Fall ja zurecht nicht so.

Gibt auch hier genug Leute im Forum, die immernoch eine Maskenpflicht und weitere Maßnahmen wünschen würden. Das ist irgendwann aber auch tatsächlich nicht mehr mit dem Grundgesetz vereinbar. Da hat die Politik rechtzeitig die Regeln angepasst.

Um es deutlicher zu sagen: Es gab Maßnahmen in der Pandemie, die waren nicht mit dem deutschen Recht zu vereinbaren. Teilweise wurden die dann von Gerichten einkassiert, teilweise wurde vermutlich auch nicht geklagt (z.B. als es Beschränkungen für alle gab, obwohl nahezu nur Ungeimpfte auf Intensiv lagen).

Im Großen und Ganzen muss man sagen, dass die Gewaltenteilung während der Pandemie Recht gut funktioniert hat. Und übrigens auch die parlamentarische Demokratie. Die FDP (ja, ich mag sie auch nicht) ist dafür gewählt worden, die Maßnahmen zu beenden und es zeigt sich jetzt, dass das eine gute Idee war. Auch die allgemeine Impfpflicht ist im Parlament gescheitert, auch da sehe ich noch nicht, dass das ein Problem ist.

Wenn wir im Herbst Maßnahmen brauchen, dann vermutlich nur für Ungeimpfte.

[Daniel FR]

...

Wenn wir im Herbst Maßnahmen brauchen, dann vermutlich nur für Geimpfte.

Was meinst du damit? Welche Maßnahmen sollten das sein und warum?