Naja, wenn die heutige Aussage von Habeck ernsthaft als Dämpfung der gestrigen Erwartungen empfunden wird, dann hat man gestern aber offenbar falsche Erwartungen geschürt und es liegt wieder ein Kommunikationsproblem vor.Zitat von Gunther
Habeck hat in seinem Statement auf der PK auch schon gestern ausdrücklich gesagt, dass die Spitzenverbräuche nicht subventioniert werden und diese unvermindert runtergehen müssen. Es sollte auch in der Sache eigentlich klar gewesen sein, dass die Subvention nicht dazu führen wird, dass die Gasrechnungen wieder vollständig auf das Vorkriegs- oder Vorkrisenniveau (die Gaspreissteigerungen fingen ja schon 2021 an) zurücksinken werden, sondern es nur um eine Abfederung der Preissteigerungen geht. Wenn das gestern anders angekommen sein sollte, wäre das nicht gut. Und es dürfte primär etwas sein, was sich der Bundeskanzler mit dem Doppelwumms anheften lassen muss. Der scheint ja aber generell auch ein ziemliches Problem damit zu haben, einen klaren Appell zum Energieeinsparen persönlich auszusprechen (die Frage dazu kam in der PK gestern auch und ich fand die Antwort von Scholz wieder ziemlich verdruckst), sondern überlässt es offensichtlich lieber Habeck sich damit (in Teilen der Bevölkerung) unbeliebt zu machen.
Da man ja jetzt eine Kommission eingesetzt hat und die eh schon unter ziemlichen (vermeidbaren) Zeitdruck gesetzt hat, sollte man die Kommission jetzt aber auch erst mal möglichst ergebnisoffen arbeiten lassen. Denn es ist für die weitere Entwicklung des Landes eine ziemlich elementare Aufgabe, dass man jetzt eine praktikable Lösung findet, die notwendigen Entlastungen mit der Aufrechterhaltung der notwendigen Einsparanreize verbindet.
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hans koschnick
