Hat anscheinend bloß niemand versucht.
{Meta Male}
„Der Mensch braucht wenig und auch das nicht lange.“ - Edward Young (1683-1765)
„Das Wort verwundet leichter, als es heilt.“ -J. W. v. Goethe (1749-1832)
Die FDP verteidigt auf ihrem Parteitag die Schuldenbremse und lehnt Steuererhöhung zur Bewältigung der Corona-Krise ab. Zur Begründung fällt ihr aber nichts ein als ideologische Parolen von vorvorgestern. Einen bereits beschlossenen Vorstoß zur Liberalisierung der Drogenpolitik wird dann aber auf die Schnelle vom Parteivorstand kassiert.
Like a butterfly we've a very short life.
Light a cigarette, it'll burn out before your eyes.
Ich sehe grundsätzlich nichts was deine allseits geschätzte linke da anders und vor allem innovativ gestaltet. Daher finde ich die Häme gegenüber der FDP ein wenig befremdlich. Mann muss sie ja nicht wählen oder gut finden aber eine Schuldenbremse zu verteidigen ist also Politik von Vorsorgestern? Dann schauen wir uns doch die blühenden sozialistischen Landschaften mal an....oh wait....finde er das Problem.
Dann schau Dir mal das DGB-Steuerkonzept an, ich habe es neulich hier im Thread verlinkt.
Gegenfrage: Wie soll denn ohne Steuererhöhungen und ohne Verstoß gegen die Schuldenbremse das Land wieder in Gang kommen? Die irrsinnige Fixierung auf die schwarze Null hat die Infrastruktur verkommen lassen, öffentliche Institutionen wie Bibliotheken, Theater, Orchester, Jugendzentren, Schwimmbäder etc. pp. total an die Wand gefahren - in einer Zeit, in der der Staat mit Anleihen wegen Negativzinsen Gewinn macht. Das ist ideologischer Wahnsinn.
Edit: Falls der DGB zu links ist - sogar die OECD fordert höhere Erbschaftssteuern und die ist jeglicher linker Umtriebe gänzlich unverdächtig.
Geändert von PerRoentved (16.05.2021 um 11:03 Uhr)
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bei negativzinsen in einer krise und bei überalterter infrastuktur auf die schuldenbremse zu bestehen, ist verrat an der zukunft
tiefbegabt
Höhere Erbschafts- und Einkommenssteuern bei gleichzeitiger Erhöhung der Kinderfreibeträge/Kindergeld würde ich ja auch befürworten. Die schwarze Null finde ich hingegen durchaus sinnvoll. Vom derzeit günstigen Zinsumfeld möchte ich mich da ungern in Sicherheit wiegen lassen. Das muss man natürlich nutzen, um jene Schulden, die man derzeit nicht getilgt bekommt, zu besseren Konditionen umzuschulden.
Die verfallene Infrastruktur ist eher Folge der falschen Schwerpunktsetzung bei den Ausgaben.
Ich finde es sinnvoll, die Staatsverschuldung genau im Auge zu behalten. Die falsche Schwerpunktsetzung bei den Ausgaben war aber bewusst gewählte Politik, um eben das Ziel der schwarzen Null zu erreichen - mit dem Argument, man dürfe künftigen Generationen keinen Schuldenberg hinterlassen. Dummerweise haben die ausgebliebenen Ausgaben aber einen absolut gleichwertigen Effekt: Anstatt sich "nur" um eine Fortentwicklung auf der Grundlage eines gesunden Bestandes kümmern zu müssen, dürfen kommende Generationen neben dem Klimawandel auch die Komplettsanierung des Straßen- und Eisenbahnnetzes, der Brücken etc. pp. bezahlen. Für neue Projekte dürfte nicht viel übrig bleiben.
Die FDP (deren Wahlprogramm war ja der Ausgangspunkt) will ja auch entbürokratisieren. Wie toll es klappt, wenn nicht mehr Behörden, sondern z.B. die neugegründete "Die Autobahn GmbH" übernimmt, kann man ja bei der Lesumbrücke beobachten: Rechnungen wurden nicht bezahlt, Baufirmen stellen (zu Recht) die Arbeit ein und das ganze Desaster dauert noch ein paar Monate länger.
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Bundesanleihen mit dem Madoffschen Schneeballsystem zu vergleichen ist ein ganz klein wenig gewagt. Nächster Versuch, bitte.
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Das mit dem kurzfristigen sparen ist sicher richtig.
Kurzfristig merkt man Infrastruktur Themen längst nicht so stark.
Und Ausgaben für kurzfristige Themen merkt man deutlich mehr.
Aber im Nachhinein kritisieren macht es sich viel zu einfach.
Die Regierung ist dabei ja nicht mit dem finanziellen Spielraum aus Eigensinn Themen wie Rente mit 63 etc hinterhergerannt.
Da war sie schon sehr getrieben von der Erwartung.
Im Nachhinein ist es dann leicht zu sagen das Geld wäre falsch ausgegeben worden.
Natürlich hätte man unter Merkel nachhaltigere Politik machen können.
Und jetzt hätte es jeder gewollt.
Im Moment scheint Rente zum Beispiel nicht das ganz große Thema zu sein im Wahlkampf.
Da scheint im Moment Zukunft als Thema Vorrang zu haben.
Die Frage wie sich das Spannungsfeld zwischen kurzfristigen und langfristigen Themen im Wahlkampf noch entwickelt werden wir sehen.
Es geht nicht nur um Merkels Politik in den letzten Jahren, sondern die neoliberale Ideologie seit den 80ern, in deren Folge vieles kaputtgespart wurde. Und die Kritik daran gab es die ganze Zeit, hier also von Besserwisserei im Nachhinein zu sprechen, ist nahezu bösartig.
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