Um ein Pfund.
Um ein Pfund.
Protest war schon immer käuflich.
Zumindest sind die Wettquoten für ein zweites Referendum deutlich gesunken. Ende Oktober hat man bei Betway noch eine Quote von 3,5 bekommen, jetzt nur noch 2,2, was eine Wahrscheinlichkeit von knapp unter 50 Prozent impliziert.
Man könnte ja zunächst voten, ob ein zweites Votum erwünscht ist
Ich weiß, dass es nicht ernst gemeint war, aber das wäre zeitlich ohnehin nicht machbar. Eine Abstimmung bekommt man bis 28. März wohl noch hin, zwei sicher nicht.Zitat von mads
Man könnte ja zunächst voten, ob ein zweites Votum erwünscht ist
Die Alternative wären schnelle Neuwahlen, wobei die die Gefahr bergen, dass es auch danach keine Mehrheit für die Vereinbarung mit der EU gibt. Und dann wäre zeitlich kein Referendum mehr möglich.
Natürlich werden sie die EU verlassen, gibt ja bis heute niemanden in GB , der sich für einen Verbleib wirklich einsetzt, selbst die Opposition nicht.
Am Ende werden sie nach viel Trara dem Kompromiss schon zustimmen.
Es bestand Einigkeit darüber, dass ein Mitgliedstaat seine nach Art. 50 übermittelte Austrittsmitteilung widerrufen kann.
In dem EuGH-Verfahren ging es aber darum, ob dieses Recht unilateral durch diesen Staat ausgeübt werden kann. In dieser Frage bestand keinesfalls Einigkeit. Vielmehr haben z.B. die Kommission und der EU-Rat hierzu vertreten, dass die Regelungen über die Verlängerung der Zweijahresfrist nach Austrittsmitteilung für den Widerruf entsprechend gelten (d.h. Widerruf ist - ebenso wie die Verlängerung der Verhandlungsperiode - nur bei Zustimmung der anderen Mitgliedstaaten wirksam).
Es gibt ja auch kein "normales EU-Recht", das hierzu eine Regelung treffen würde. Der EuGH legt den Art. 50 EUV vielmehr auf Basis der allgemeinen Ziele des EU-Vertrages und des allgemeinen Völkervertragsrechts aus.
Ähm, was die Kommission nach Außen sagt, und was sie in Wahrheit weiß, können durchaus zwei paar Schuhe sein. Die brit. Regierung hat auch bis Vorgestern betont, dass man 50 nicht zurückziehen könne, aber hinter verschlossenen Türen etwas ganz anderes gesagt.
Aber egal.
"normales EU-Recht" war etwas ungenau ausgedrückt, aber ist eh schon alles Schnee von gestern. Bleibt nur noch die Frage: Zweites Referendum, Neuwahlen oder die Stümper retten sich im Amt und opfern einen um 50 zurückzuziehen. Setze meine Kohle weiterhin auf letzteres. Dieses lächerliche Schauspiel wird uns noch länger erhalten bleiben.
Was heißt "opfern", wenn jemand die Gelegenheit erhält, sich als die Stimme der Vernunft zu profilieren?
{Meta Male}
„Der Mensch braucht wenig und auch das nicht lange.“ - Edward Young (1683-1765)
„Das Wort verwundet leichter, als es heilt.“ -J. W. v. Goethe (1749-1832)
Die Stimme der Vernunft klingt zu sehr nach Profi. Oder Experte. Und von Experten haben sie bekanntermaßen die Nase voll in Uk.
Was mich am meisten nervt ist Jeremy Corbyn. Hätte schon längst die Regierung übernehmen können, aber er ist leider pro Brexit.
Was heißt denn hier Vernunft? Seit wann geht es um Vernunft oder gar Fakten???
Es geht um BELIEVE! We believe that we will be better off! We believe there is a better deal (den bisher nur noch keiner gesehen hat oder gar beschreiben könnte)! We believe in +330 Mio in the NHS per week and billions over billions for everything else! We believe that we will have great deals with all over the world easily! We believe in the empire!!! and the unicorns! (für die, die jetzt etwas komisch gucken, statt zu lachen: das ist ein running Gag bei den Remainern).
easiest trade deal in human history
So sad!
{Meta Male}
„Der Mensch braucht wenig und auch das nicht lange.“ - Edward Young (1683-1765)
„Das Wort verwundet leichter, als es heilt.“ -J. W. v. Goethe (1749-1832)
Witz der Woche: Brexit mit Norway Plus Deal. Nur genial - in jeder Beziehung, besonders wie Norway das findet. Die Briten werden von Tag zu Tag lustiger. Mal sehen, was noch kommt.
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