Zitat von Balljunge
Farge bekommt angst das Brexit wirklichkeit wird. Womit soll der arme Mann dann sein Geld verdienen.
Farge bekommt angst das Brexit wirklichkeit wird. Womit soll der arme Mann dann sein Geld verdienen.
Nigel Farage now wants to delay Brexit, here's all the times he's said the opposite
Farge bekommt angst das Brexit wirklichkeit wird. Womit soll der arme Mann dann sein Geld verdienen.
https://www.indy100.com/article/nige...cle-50-9160206
Those nights were on fire
We couldn't get higher
We didn't know that we had it all
But nobody warns you before the fall
- Queen Lana -
House of lords *hust*
All life is problem solving.
Ich verstehe den Verweis auf das House of Lords da nicht so recht. Das hat doch quasi keine Macht.House of lords *hust*
Wenn man den Tweet umdrehen möchte, sollte man vielleicht lieber mal fragen, wie der (in Kürze wahrscheinlich auch retiring) unelected Boris eigentlich in seine Position gekommen ist...
Oder wie Nigel Farage Chef seiner Brexit-Partei geworden ist...
Oder woher Arron Banks so viel Geld für ihn hatte...
“I think the saddest people always try their hardest to make people happy because they know what it’s like to feel absolutely worthless and they don’t want anyone else to feel like that.” R. Williams
Oder warum hier eigentlich Stroh liegt.
Naja, Parteien sind nicht an sich zwingend demokratisch organisiert.
Die können ihren Führer auch auswürfeln (was sicher manchmal besser wäre).
Nur dass innerhalb einer Partei ein neuer Parteiführer bestimmt wird, der dann automatisch PM wird, das ist schon deftig und hat mit demokratischen Verhältnissen wenig zu tun. Ein Unding aus demokratischer Sicht.
AAA
Die Abstimmung im Unterhaus findet gerade statt. Zu sehen ist das auf Skynews mit Live-Bildern ( https://news.sky.com/watch-live) oder zu Hören mit Kommentaren und Einordnungen auf LBC ( https://www.globalplayer.com/live/lbc/uk/ ) letztere allerdings unter der Moderation des sehr rechtslastigen Iain Dale.
Der Stand der Dinge:
Es gibt es ein Abkommen zwischen der UK-Regierung und der EU, das nun durch das Parlament kommen muss. Im Unterhaus gab es zuvor ein Gesetz (nach dem Verfasser benannt: Benn Act), das vereinfacht sagt, dass die Regierung in dem Fall, dass sie am 19.10 kein Austrittsabkommen vom Unterhaus bestätigt bekommen hat, gezwungen sein wird, ein Verlängerungsantrag an die EU zu schicken. Das will BJ nicht.
Wie ich hier beschrieben habe:
https://worum.org/threads/14431-BREX...1#post11459156
gibt es aber die Möglichkeit, das Abkommen selbst durch das Unterhaus zu bekommen und dann die im Austrittsgesetz von 2018 selbst geforderten "Preconditions", Gesetze zu Umsetzung, einfach nicht im Parlament einzubringen und daher das Gesetz dann nicht unterschreiben zu können.
Heute ist nun die Abstimmung über das Austrittsabkommen.
Spannend ist eine Erweiterung, das Letwin-Amendment, über die vorher abgestimmt wird. Diese Gesetzerweiterung des Austrittsabkommens besagt, dass der Inhalt des Benn-Acts dahingehend verändert wird, dass die Pflicht zu einem Antrag für eine Verlängerung NICHT mit der Annahme des Austrittsabkommens durch das Unterhaus entfällt, sondern ERST NACH der Annahme der gesetzlichen Umsetzung in den Tagen danach, also ab Montag.
Sollte diese Gesetzerweiterung durchgehen, würde die Möglichkeit, die ich in dem Beitrag beschrieben habe wegfallen. Die Regierung BJ wehrt sich gerade mit Händen und Füßen gegen die ("unnötige") Gesetzerweiterung. Sollte sie angenommen werden, hat man angekündigt, das Einbringen des Austrittsabkommens für heute abzusagen.
Ich finde, es spricht einiges dafür, dass genau das Szenario der eigentliche Plan ist.
Clusterfuck
mehr fällt mir dazu nicht mehr ein...
Das hätte ja aber erfordert, dass z.B. ERG und DUP mit an Bord sind und heute den Deal abgesegnet hätten. Sah es danach aus, dass es dafür eine Mehrheit gäbe?. Zudem wäre erforderlich, dass die anderen Insitutionen (UK und EU) dem einfach tatenlos zuschauen. Dass dies nicht realistisch ist, zeigt ja die Abstimmung heute.
Geändert von Lombok (19.10.2019 um 17:19 Uhr)
Die ERG soll an Bord gewesen sein heute, und diverse LAB-Abgeordnete aus Leave-Wahlkreisen hatten angekündigt, dem Abkommen zuzustimmen. Nach allen Rechnungen auf SKY und LBC wäre es sehr knapp gewesen mit einer nicht zu geringen Möglichkeit einer Zustimmung.Das hätte ja aber erfordert, dass z.B. ERG und DUP mit an Bord sind und heute den Deal abgesegnet hätten. Sah es danach aus, dass es dafür eine Mehrheit gäbe?. Zudem wäre erforderlich, dass die anderen Insitutionen (UK und EU) dem einfach tatenlos zuschauen. Dass dies nicht realistisch ist, zeigt ja die Abstimmung heute.
DUP hatte Zustimmung ausgeschlossen, weil sie mit diesem Deal kein alleiniges Vetorecht am Ende der Übergangszeit gehabt haben und damit Gefahr liefen, NI vom Rest des UK dauerhaft strukturell zu trennen. BJ hatte genau dies vor kurzem als Gastredner auf dem DUP Parteitag ausgeschlossen. Es scheint so, als wäre da das letzte Vertrauen in BJ weg, ggf. auch in die Zusage, den Deal auf beschriebene Weise zu einem No-Deal Brexit zu machen. Eben sagte jemand bei LBC, dass die DUP unter Umständen nun sogar ein zweites Referendum unterstützen könnte - und das als Brexit-beführwortende Partei. Das wirkt so, als wolle man im Moment vor allem BJ schaden.
Und andere Institutionen als das Unterhaus hätten in der Tat nicht viel machen können. Aber die Gefahr haben nun ja offensichtlich viele Leute erkannt und daher Letwin eine Mehrheit gegeben mit seinem Entwurf, der explizit dieses Szenario verhindert hat. Es war allerdings wirklich knapp - 322 zu 306. Mit den Stimmen der DUP.
Man wird Anfang der Woche nun mal schauen, wie es dann weitergeht.
Jetzt muss ich aber erstmal die Entwicklungen der letzten 90 Minuten nachlesen. Ich hab Werder geschaut. In 90 Minuten kann sich alles verändert haben in UK momentan *g*
Geändert von hannoFair (19.10.2019 um 17:36 Uhr)
Abwarten.
Misstrauenvotum und dann neues verbindliches Referendum am Ende: we' ll stay
Bloß nicht!
...one of those Days
Berechtigungen
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Kilgore Trout