Herr Andreas Haberland ans Telefon bitte, Herr Haberland. Das Fundbüro hat angerufen, ihr Hirn wurde gefunden. Sie sollen es bitte abholen.
Herr Andreas Haberland ans Telefon bitte, Herr Haberland. Das Fundbüro hat angerufen, ihr Hirn wurde gefunden. Sie sollen es bitte abholen.
There are two ways to lead your life. Either you are a decent person who cares about others - or you are narcissistic and stupid like Paris Hilton.
(James Woods)
NPD droht schwarzem CDU-Politiker
Ich glaube, hier ist asoziales Wichsergelumpe der wissenschaftlich korrekte Terminus.
All life is problem solving.
!!
There are two ways to lead your life. Either you are a decent person who cares about others - or you are narcissistic and stupid like Paris Hilton.
(James Woods)
Warum kann dieser Bundeswahlleiter nicht einfach mal diese 'Parteien' streichen. Hätte man immerhin einige Jahre Ruhe vor denen.
"Schweinsteiger is booked for repeat offending. Jogi Low looks furious: well, as furious as a thrillingly metrosexual man in a tight T-shirt and an even tighter cardigan can actually look."
Guardian Live-Ticker
"Gute Heimreise, Zeca"? Warum sind diese ****** von der NPD nicht längst dafür verurteilt worden?Zitat von In5anity
hab's gerade in der Tagesschau gesehen..Zitat von MaxUnknown
Wäre der Bundesgerichtshof aus Nazisympathiesanten zusammen gesetzt, könnten sie es nicht viel "besser" machen:
BGH-ENTSCHEIDUNG Nazi-Parolen nur in deutscher Sprache strafbar
"Hail Hitler", "One People, one Empire, one Leader", "Don't buy from Jews" und ähnlicher Dreck darf jetzt also ausdrücklich straffrei gerufen und geschrieben werden?
Sagt, dass ich nur träume!
Drohend stehen die Faschisten
drüben am Horizont
Unfassbar!
All life is problem solving.
Keine Panik. Es ging um das "Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen" (§86a StGB). Es gilt dort das Prinzip, daß das, was nicht verboten ist oder dem Verbotenen zum Verwechseln ähnlich ist, erlaubt ist. Eine Abwandlung des Verbotenen muß also immer nur einen bestimmten Grad an Ähnlichkeit unterscheiden, um legal zu sein, die Intention dahinter spielt bei §86a keine Rolle. Wenn beispielsweise "Heil Hitler" verboten ist, ist "HH" oder "88" erlaubt, weil die Unterscheidbarkeit groß genug ist. Nicht schön, aber es geht auch nicht anders.Zitat von Blut-an-den Stollen
"Heil Hitler" und "Hail Hitler" sind sich noch verdammt ähnlich, da wird man vor Gericht auch zuküftig nicht straffrei davonkommen. "Don´t buy from Jews" würde ganz simpel unter Volksverhetzung (§130 StGB) fallen. Bei "One People, one Empire, one Leader" wirds knifflig. Die Unterscheidbarkeit ist gegeben, so daß man höchstens mit Volksverhetzung ankommen könnte, aber da ist man sicherlich grenzwertig.
Das Problem liegt nicht beim BGH, sondern in einer Gesetzeslücke. §86a zielt vor allem auf Symbole ab, der Passus mit der Verwechselbarkeit sollte z.B. spiegelverkehrte oder anders abgewandelte Hakenkreuze verbieten. An mögliche Übersetzungen von Textparolen hat man dabei nicht gedacht. Hier sollte der Gesetzgeber reagieren und in andere Sprachen übersetzte Parolen einfach ausdrücklich verbieten, um die Lücke zu schließen.
Was tun gegen Nazi Werbung?
@Achim
Danke für deine Ausführungen.
All life is problem solving.
Unterstützt das worum
Manchmal wünscht man sich fast es würde Ambosse regnen wie bei Bugs Bunny.
There are two ways to lead your life. Either you are a decent person who cares about others - or you are narcissistic and stupid like Paris Hilton.
(James Woods)
Na ja, wenn alle so daemlich waeren, waere es einfacher mit ihnen.
Der alte Hauptbahnhoftoilettenmann weiß genau, dass man nichts retten kann.
You better watch what you are wishing for, or you'll wish your wishes won't come true no more