Minderheitenregierung die sich für jeden Scheiß eine Mehrheit zusammensuchen müsste wäre wirklich mal lustig.Ob da eine miesere Politik bei rauskäme stelle ich auch mal in Frage
Minderheitenregierung die sich für jeden Scheiß eine Mehrheit zusammensuchen müsste wäre wirklich mal lustig.Ob da eine miesere Politik bei rauskäme stelle ich auch mal in Frage
Tja, schade, mit Jamaika hätte ich leben können. Aber wenn die Differenzen (auch mich würde mal interessieren, wo genau die denn lagen) zu groß waren, dann ist ein Abbruch der Verhandlungen vielleicht gar nicht so schlecht, unabhängig davon, von wem und wie dieser ausgerufen wurde. Ich sehe nicht zwingend, dass das von vornherein der Plan der FDP war, vorbereitet war dieser Schritt ganz offensichtlich aber schon. Das ist mMn. nicht der feine Stil, sich nun alleine(!) hinzustellen und anderen die Schuld zuzuweisen. Einerseits hoffe ich, dass die FDP dafür nun nicht auch noch belohnt wird, lieber wäre mir aber die Wahl nach den Inhalten der Programme. Da das Menschliche für die Regierung(-sbildung) in einer Koalition mit einer konstruktiven Arbeitsatmosphäre aber auch wichtig ist, hätte ich auch nichts gegen einen kleinen Denkzettel bei Neuwahlen. Was die SPD dafür kann ist mir ebenfalls schleierhaft.
Mal sehen was nun passiert, ich rechne nicht damit, dass diese Sondierungsverhandlungen wieder aufgenommen werden oder dass es doch noch eine GroKo wird. Von den Schwierigkeiten und Potentialen einer Minderheitsregierung weiß ich zu wenig, um mir eine wünschen zu können. Von der ersten google-Suche bin ich aber zumindest erst mal interessiert, dazu mehr zu erfahren.
Mit Neuwahlen hätte ich kein Problem, vor allem, wenn wie angesprochen, der Wahlkampf nicht mehr nur noch fast ausschließlich über das Flüchtlingsthema geführt werden würde.
Mir ist klar, dass in diesem Thread Leute unterwegs sind, die eher überdurchschnittlich an Politik interessiert und damit auch eher gefestigt in ihren Ansichten und Wahlentscheidungen sind, aber dennoch: wer hier würde bei einer Neuwahl im Frühjahr eine andere Partei wählen als vor zwei Monaten?
Und warum?
Ich würde die SPD wählen, wenn sie sich wieder konkrete sozialdemokratische Ziele setzen würde und nicht einfach nur nach "Mehr Gerechtigkeit" oder so rufen würde.
Ansonsten habe ich das Gefühl, dass der Wahlausgang einfach komplett von dem einem aktuell diskutierten Thema abhängt. Wir hatten das heute schonmal angesprochen, aber man stelle sich mal ein Wahlergebnis vor, nachdem wochenlang nur über Steuervermeidung, Klimaschutz und Bienensterben (Auswahl mehr oder weniger subjektiv - möglich wäre auch "Rente, Gesundheitssystem und Waffenexporte") diskutiert worden wäre.
Keine Frage, Migrationspolitik ist ein wichtiges Feld, wurde aber mMn in den letzten Monaten extrem "überdiskutiert" und damit wurden andere Themen einfach komplett in den Hintergrund gedrängt.
Naja: ansonsten: Groko wirds eh nicht; ich kann mir auch nicht vorstellen, warum SPD auf einmal doch mit der Union koalieren will, nur wenn auf einmal die Grünen mit dabei sind ("Kenia" wurde ja heute in Interviews öfters angesprochen), dann gibt es wohl erstmal eine Minderheitsregierung und die wird nach einigen Monaten nicht mehr funktionieren -> Neuwahlen (Ausgang ungewiss)
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Wenn ich von der MLPD zu Die Partei wechseln würde, ändert das was?
Ist die Tierschutzpartei eine Alternative?
Die erste Frage ist, ob es die Jamaika Sondierung überhaupt gegeben hätte, wenn Schulz und die anderen nicht schon 5 Minuten nach der ersten Prognose eine weitere Groko kategorisch ausgeschlossen hätten. Ok, ich kann die damalige Position der SPD sogar nachvollziehen.
Die SPD sieht ein großes Problem darin, dass die Erfolge der SPD der letzten 4 Jahre nicht zur Geltung gekommen sind. Auch darin würde ich mit der SPD übereinstimmen. Wessen Schuld das nun ist, ist allerdings eine ganz andere Frage, um die es aber im Moment ja auch nicht geht. Das die Ränder stärker geworden sind, hat auch damit zu tun, dass die SPD ihre Erfolge nicht kommunizieren konnte.
Keine Groko -> Jamaika Sondierung. Dann das Scheitern (soweit so nachvollziehbar). CUT!
Die SPD hat ja nun einige Wochen Zeit des sinnieren gehabt und das Ergebnis scheint ja zu sein, dass man zum einen nicht soviele eigene Ziele in der Groko umsetzen konnte und die erreichten Erfolge der SPD nicht zugerechnet werden konnten. Was ja auch durchaus richtig ist.
Heute, am 20/21.11.2017 haben wir allerdings eine völlig neue Situation, die es der SPD ermöglichen würde, erheblich mehr der eigenen Forderungen durchzusetzen und auch einen Weg zu gehen, der der SPD die verdienten Erfolge sichtbar machen würde. Jetzt besteht die Chance sich gut zu präsentieren und mit einer starken eigenen Position in einer neuen Groko als Partner erhebliche Teile des eigenen Programms umzusetzen. Zumindest wäre es sinnvoll, sich mit der CDU zu treffen und hierüber mal unverbindlich zu sprechen. Stattdessen hört man nur regelrecht trotzig klingende komplette Absagen jedlicher Bereitschaft sogar ein Gespräch zu führen. Das kritisiere ich. Das empfinde ich für eine Partei, wie die SPD, als unwürdig und sehr unprofessionell. Statt verantwortungsbewußt und staatsmänisch wirkt das wie ein schmollendes Kleinkind in der Ecke des Kindergartens. Damit tut sich die SPD keinen Gefallen und auch für einen Neuanfang ist dieses Verhalten sehr unschön.
Ich kann mir durchaus vorstellen jetzt jemanden anderes zu wählen anstatt die SPD, sollte es Bewegung bei den Parteien geben. Finde ich auch spannend. Bewegen die Grüne bei einem neuen Wahlkampf auf die Union zu oder schwenken sie auf ihre alten Forderungen zurück. Andersrum die gleichen Frage. Was passiert bei den Linken? Was passiert noch bei der SPD?
Grünkohfeldt
Ich bin auch nicht sicher, ob ich erneut die gleiche Wahl treffen würde.
Ich frage mich aber, was eine Neuwahl bringen soll. Ich erwarte da keine großen Änderungen in den Ergebnissen, zumindest nicht im Hinblick auf mögliche Koalitionen.
Ob sich nun 2-3 Prozent der Stimmen irgendwo zwischen Union, FDP oder AfD verschieben oder nicht ist doch Bums. Alle Zweierkoalitionen waren bei der BTW viel zu weit von einer absoluten Mehrheit entfernt. Und wenn Jamaika heute nicht klappt, warum sollte das dann in 2 Monaten auf einmal gehen?
Für die SPD sehe ich übrigens eine große Chance. Alles läuft auf eine große Koalition hinaus. Ich wünsche mir, dass die SPD dann in einem möglichen Neuwahlkampf mal die Angriffslust vom Wahlabend an den Tag legt. Und vielleicht mal wieder vermehrt ein paar bürgernahe Themen in den Vordergrund stellt, die ja sonst irgendwie von kaum einer Partei im letzten Wahlkampf bedient wurden. Ich hab keine Lust mehr auf diese Alibi-Wahlkampfthemen wie Flüchtlingskrise, Türkei, Maut und co.
Von den Themen im Wahlkampf werde ich vermutlich auch meine Wahl abhängig machen.
Vielleicht können sich die Parteien ja noch mal zusammen setzen und ein Wahlergebnis ausarbeiten, mit dem sie leben können. Dann können sie es dem Wähler mitteilen und wir wählen alle so, wie die Parteien es gerne hätten. Vielleicht ist der Bums ja dann vorbei.
Zumal ich bei der SPD auch keinerlei Selbstkritik wahrnehme. Bei jeder Gelegenheit wird Merkel für alles und jeden verantwortlich gemacht. Eigene Fehler? Kurswechsel? Nix von zu hören. Auch Personalwechsel scheint es ja nicht zu geben. Die SPD scheint selbst nach diesem Ergebnis einfach ein "weiter so" zu fahren. Warum sollte der Wähler da irgendwie anders wählen? Wenn man eh nichts anderes macht, dann kann man doch auch wieder mitregieren.