Nach der Bundestagswahl 2021: Deutsche Politik und wer wird uns regieren?

[Quendrian]

Ich habe seine Erfahrungen nicht bestritten. Ich z.b. kenne mehr Arbeitslose als Unternehmer deswegen ist mein Fokus ein anderer. Außerdem steht man als "armer" Menschen dauerhaft im Medienkreuzfeuer und muss sich rechtfertigen, da kann es sein das ich nicht sachlich auf diese sehr pauschalen Statements reagiere. Vor allem wird halt durch die Laschert/Spahn - Interviews eine Scheinkulisse aufgebaut. Außer der Partei Die Linke hat niemand Hartz - Reformen geforderten und es wird eher weniger als mehr Geld/Chancen/Hilfen in den nächsten Jahren geben.

Du weißt aber schon dass wir in Deutschland im Moment eine Sozialleistungsquote von rund 29 Prozent am bip haben?
Diese war bis in die 90er bei rund 25 Prozent, vor den 70ern noch niedriger

Mich irritiert immer noch die Wahrnehmung
Als hätten Politiker die Absicht die Menschen zu drangsalieren und würden insgesamt den Sozialbereich zusammenstreichen

Schröder hat damals nichts anderes gemacht als die reissleine zu ziehen weil der Bereich nicht immer weiter steigen kann gemessen am bip

Es ist insgesamt schwer zu erfassen wie Sozialpolitik überhaupt aussehen könnte die umsetzbar wäre und nicht in Spott und Polemik unter geht

Das ist wahrscheinlich auch der Grund warum Sachen wie Zuverdienstgrenzen gar nicht erst angegangen werden wie von Paetke einige Seiten zuvor zurecht kritisiert

Man kann in dem Bereich nicht gewinnen, wie auch die letzten Seiten der Diskussion zeigen

[paetke]

Die SPD hat einen Gesetzentwurf eingebracht, mit dem sie das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche abschaffen will. Unionspolitiker kritisieren den Schritt.

Pantel kündigte zudem Widerstand gegen Überlegungen an, bei einer Abstimmung den Koalitionszwang zu umgehen. "Hier geht es um unsere Grundwerte, den Schutz des ungeborenen Lebens", sagte die CDU-Politikerin. Die Unionsfraktion müsse verhindern, dass das Thema zur Gewissensfrage erklärt und die Abstimmung freigegeben werde, sagte Pantel.

Wieso darf ein Thema, bei dem es um "unsere Grundwerte" geht, nicht zur Gewissensfrage freigegeben werden? Meiner Meinung nach müssten es gerade diese Themen. Da geht es doch nur darum, seinen eigenen Standpunkt, der wohl keine Mehrheit hätte, zu schützen. "Unsere Grundwerte" würden also von einer Minderheit bestimmt.

Auslöser für die Debatte war ein Gerichtsurteil vom vergangenen Jahr. Eine Gießener Ärztin war zu einer Geldstrafe von 6.000 Euro verurteilt worden. Auf ihrer Website gibt es die Möglichkeit, sich per E-Mail Informationen über Schwangerschaftsabbrüche zusenden zu lassen.

Es geht nicht etwa darum, Abtreibungen zu bewerben, sondern zu erlauben, allgemein über Schwangerschaftsabbrüche zu informieren.

[fruchtoase]

Schröder hat damals nichts anderes gemacht als die reissleine zu ziehen weil der Bereich nicht immer weiter steigen kann gemessen am bip

Klar, nachdem er Spitzensteuer gesenkt, Unternehmerbeiträge bei Sozialabgaben gesenkt und Unternehmensverkäufe steuerfrei gestellt hatte, war es aber auch wirklich mal Zeit, an der Reißleine zu ziehen!

[So_Hum]

Schröder, der alte Sozi! Hat er doch was Gutes geschafft. Auf das das Geld nach oben falle...

[Quendrian]

In den allermeisten Punkten hat ihm die Entwicklung recht gegeben

Er ist wahrscheinlich der Kanzler mit dem größten Missverhältnis aus eigener Leistung und öffentlicher Wahrnehmung

Und ein Beispiel dafür warum Politiker sich vor unangenehmem Entscheidungen drücken

Merkels Politikstil der jetzt wiederum als „weiter so„ auch kritisiert wird ist in vielen Punkten die konsequente Umsetzung aus der Wahrnehmung und Beurteilung Schröders Politik

Merkel hat sich ein einziges Mal ausdrücklich getraut eine richtige, mutige Entscheidung zu treffen und die wird mit der Flüchtlingskrise leider genauso die Wahrnehmung an ihre Kanzlerschaft trüben.

[Chico-HB]

Ich habe seine Erfahrungen nicht bestritten. Ich z.b. kenne mehr Arbeitslose als Unternehmer deswegen ist mein Fokus ein anderer. Außerdem steht man als "armer" Menschen dauerhaft im Medienkreuzfeuer und muss sich rechtfertigen, da kann es sein das ich nicht sachlich auf diese sehr pauschalen Statements reagiere. Vor allem wird halt durch die Laschert/Spahn - Interviews eine Scheinkulisse aufgebaut. Außer der Partei Die Linke hat niemand Hartz - Reformen geforderten und es wird eher weniger als mehr Geld/Chancen/Hilfen in den nächsten Jahren geben.

Das stimmt so nicht. Erst einmal muss man definieren, was "arm" eigentlich ist, dazu gibt es ja die absolute und die relative Armut. Dann kommt es darauf an, wie man "arm" (geworden) ist. Es gibt Leute (da kenne ich selbst zur Genüge welche), die haben einfach keinen Bock zu arbeiten. Und zum anderen gibt es Leute, die wollen arbeiten, dürfen aber aus unterscheidlichen Gründen nicht oder man verwehrt ihnen die Chance. Bei der ersten Gruppe würde ich sämtliche Leistungen komplett auf Null streichen (in anderen Ländern gibt es sowas wie Hartz IV nicht), bei der zweiten Gruppe eher die Leistungen erhöhen. Ob jemand zu Gruppe 1 oder 2 gehört, lässt sich ganz einfach feststellen. Da wäre jedem geholfen, denn so bekommen Bedürftige mehr und diejenigen, die bewusst dem Staat und anderen Arbeitnehmern / Unternehmern auf der Tasche liegen gar nichts und werden dementsprechend gezwungen, arbeiten zu gehen.

Generell müsste das ganze System überholt werden: Wie hier und da schon angesprochen, müsste man in bestimmten Berufsgruppen mehr verdienen, da diese komplett unterbezahlt sind (Pflege als Beispiel). Dagegen müsste man woanders kürzen. Gemessen an dem was andere leisten und an Arbeitsaufwand haben im Vergleich zu anderen, die weniger machen und m.E. unangemessen verdienen... Im öffentlichen Dienst müsste man den Beamtenstatus abschaffen. Somit sollten z.B. Lehrer generell dementsprechend soviel verdienen wie ein angestellte Lehrer, die weitaus weniger bekommen als ihre verbeamteten Kollegen. Das Gehalt eines angestellten Lehrers entspricht aber m.E. summa summarum der Verhältnismäßigkeit (Job an sich, nicht ganztags auf der Arbeit, viele Ferien, usw.) im Gegensatz zu dem der verbamteten.

Da gibt es einige Baustellen hierzulande und es wäre ziemlich einfach, an der ein oder anderen Stellschraube zu drehen. Davon würden die meisten, v.a. denjenigen, denen das zusteht, profitieren.

[fruchtoase]

In den allermeisten Punkten hat ihm die Entwicklung recht gegeben

Er ist wahrscheinlich der Kanzler mit dem größten Missverhältnis aus eigener Leistung und öffentlicher Wahrnehmung

Und ein Beispiel dafür warum Politiker sich vor unangenehmem Entscheidungen drücken

Merkels Politikstil der jetzt wiederum als „weiter so„ auch kritisiert wird ist in vielen Punkten die konsequente Umsetzung aus der Wahrnehmung und Beurteilung Schröders Politik

Merkel hat sich ein einziges Mal ausdrücklich getraut eine richtige, mutige Entscheidung zu treffen und die wird mit der Flüchtlingskrise leider genauso die Wahrnehmung an ihre Kanzlerschaft trüben.

Wenn du seine Eigenwahrnehmung meinst, ja, da stimme ich zu.

Was den angeblich durch die Agenda initiierten Aufschwung angeht, der geht laut den meisten Wirtschaftsexperten, die nicht völlig in der neoliberalen Filterblase gefangen sind, größtenteils auf einen Aufschwung der Weltwirtschaft zurück. Deutschland hingegen hat vor allem seine europäischen Freunde kaputtkonkurriert mit dem größten Niedriglohnsektor Europas, jahrzehntelanger Lohnsteigerungszurückhaltung, einer Explosion der Vermögen weniger Superreichen auf Kosten der Allgemeinheit, der Demontage der Deutschland AG zugunsten internationaler Hedgefonds und sonstiger Investoren... Ich könnte gern noch weiterschreiben, aber eigentlich ist jedes weitere Wort für die Person, deren Konterfei einem dreist in Brioni mit Cohiba entgegengrinst, wenn man im Lexikon unter "Arbeiterverräter" nachschlägt, zu viel an Aufmerksamkeit.

Merkel hat einen Scheiß. Sie hat, wie sie es immer tut, nach der Meinungsmehrheit geschielt und dieses Mal daneben gegriffen. Sie hatte sich kurzfristig von der Willkommenskultur, die in der Form nicht lange anhielt bzw. nie die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich hatte, irritieren lassen und ist auf den falschen Zug aufgesprungen. Zum Glück hat sie, wie sie das ja auch bei allen anderen Themen (Hauptschule, Wehrpflicht, Atomausstieg, Eurobonds usw.) ihre Meinung bald wieder um 180° gedreht und bezahlt jetzt Erdogan und andere wieder dafür, dass sie uns die Flüchtlinge fernhalten. Mut ist nun wirklich die allerletzte Eigenschaft auf Erden, die man A. Merkel zuschreiben sollte, der Kanzlerin, unter der die Ausgaben des Kanzleramtes für Meinungsumfragen explodiert sind.

[mads]

Ich habe seine Erfahrungen nicht bestritten. Ich z.b. kenne mehr Arbeitslose als Unternehmer deswegen ist mein Fokus ein anderer. Außerdem steht man als "armer" Menschen dauerhaft im Medienkreuzfeuer und muss sich rechtfertigen, da kann es sein das ich nicht sachlich auf diese sehr pauschalen Statements reagiere. Vor allem wird halt durch die Laschert/Spahn - Interviews eine Scheinkulisse aufgebaut. Außer der Partei Die Linke hat niemand Hartz - Reformen geforderten und es wird eher weniger als mehr Geld/Chancen/Hilfen in den nächsten Jahren geben.

Das stimmt so nicht. Erst einmal muss man definieren, was "arm" eigentlich ist, dazu gibt es ja die absolute und die relative Armut. Dann kommt es darauf an, wie man "arm" (geworden) ist. Es gibt Leute (da kenne ich selbst zur Genüge welche), die haben einfach keinen Bock zu arbeiten. Und zum anderen gibt es Leute, die wollen arbeiten, dürfen aber aus unterscheidlichen Gründen nicht oder man verwehrt ihnen die Chance. Bei der ersten Gruppe würde ich sämtliche Leistungen komplett auf Null streichen (in anderen Ländern gibt es sowas wie Hartz IV nicht), bei der zweiten Gruppe eher die Leistungen erhöhen. Ob jemand zu Gruppe 1 oder 2 gehört, lässt sich ganz einfach feststellen. Da wäre jedem geholfen, denn so bekommen Bedürftige mehr und diejenigen, die bewusst dem Staat und anderen Arbeitnehmern / Unternehmern auf der Tasche liegen gar nichts und werden dementsprechend gezwungen, arbeiten zu gehen.

Dir ist schon klar, dass Leistung bei arbeitsunwilligen Hartz4 Empfängern gestrichen wird?

[Daniel FR]

Kommt drauf an, wie clever sie sich anstellen.

[Dondiego]

Ich werf mal einfach noch eine Statsitik die leider schon was älter ist mit in die Runde, die aber wohl noch halbwegs aktuell ist: http://www.zeit.de/wirtschaft/2015-0...d-arbeitsmarkt

Rein Informativ, der Niedriglohnsektor in Deutschland beginnt wohl bei € 2.056 p/M

[untersommer]

Und das steht wo?
Wenn der Mindestlohn 8,50 €/h beträgt und man eine kalkulatorische Arbeitszeit von 180 h/m zugrundelegt, dann kommt man auf 1.530 €/m. Wenn der Niedriglohn 10 € p/h oder weniger (so verschiedene Quellen) betragen soll, dann kommt man bestenfalls auf 1.800 €/m.

[Dondiego]

Und das steht wo?
Wenn der Mindestlohn 8,50 €/h beträgt und man eine kalkulatorische Arbeitszeit von 180 h/m zugrundelegt, dann kommt man auf 1.530 €/m. Wenn der Niedriglohn 10 € p/h oder weniger (so verschiedene Quellen) betragen soll, dann kommt man bestenfalls auf 1.800 €/m.

https://www.vbw-bayern.de/Redaktion/...glohn-2017.pdf - Punkt 2.2. Die schwächen der BErechnung sind dort ebenfalls erwähnt. Ist halt nur rein statistisch gesehen

[PerRoentved]

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Das stimmt so nicht. Erst einmal muss man definieren, was "arm" eigentlich ist, dazu gibt es ja die absolute und die relative Armut. Dann kommt es darauf an, wie man "arm" (geworden) ist. Es gibt Leute (da kenne ich selbst zur Genüge welche), die haben einfach keinen Bock zu arbeiten. Und zum anderen gibt es Leute, die wollen arbeiten, dürfen aber aus unterscheidlichen Gründen nicht oder man verwehrt ihnen die Chance. Bei der ersten Gruppe würde ich sämtliche Leistungen komplett auf Null streichen (in anderen Ländern gibt es sowas wie Hartz IV nicht), bei der zweiten Gruppe eher die Leistungen erhöhen.
(...)
Im öffentlichen Dienst müsste man den Beamtenstatus abschaffen. Somit sollten z.B. Lehrer generell dementsprechend soviel verdienen wie ein angestellte Lehrer, die weitaus weniger bekommen als ihre verbeamteten Kollegen. Das Gehalt eines angestellten Lehrers entspricht aber m.E. summa summarum der Verhältnismäßigkeit (Job an sich, nicht ganztags auf der Arbeit, viele Ferien, usw.) im Gegensatz zu dem der verbamteten.
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Zum ersten Teil: Das mit dem Streichen Leistungen für die erste Gruppe ist z.T. durch Sanktionen bereits Realität; dass sie nicht auf Null reduziert werden, ergibt sich aus der Verfassung bzw. der Rechtssprechung des Verfassungsgerichts. Als persönliche Meinung sei dir das unbenommen, aber vom Grundgesetz dürfte eine solche Position eher nicht gedeckt sein - vielleicht mag @Lombok das ja näher erläutern.
Zum zweiten Teil: Meinetwegen kann der Beamtenstatus für viele Bereiche im öffentlichen Dienst abgeschafft werden. Es stimmt auch, dass angestellte LehrerInnen weniger verdienen und mittel- bis langfristig die öffentlichen Haushalte geringer belasten. Dass in den meisten Bundesländern LehrerInnen aber verbeamtet werden, hängt (aus Arbeitgebersicht) damit zusammen, dass es kurzfristig billiger ist - es werden de facto keine Rücklagen für die Altersversorgung gebildet (obwohl m.W. dies schon in den 50ern von einem Bundesgericht angemahnt wurde). Solange in der Haushaltspolitik die schwarze Null im nächsten Jahr Vorrang vor langfristig solider Planung hat, erwarte ich da auch keine Änderung.
Deine Äußerungen zur Arbeitszeit und Tätigkeit von LehrerInnen sind einfach Echos längst widerlegter Vorurteile. Studien zur LehrerInnenarbeitszeit in verschiedenen Bundesländern haben regelmäßig aufgezeigt, dass 40 Stunden Wochenarbeitszeit unter Einberechnung der Ferienzeit deutlich überschritten werden (mit Unterschieden je nach Schulform/Stufe). Zwar wurden mehrere dieser Untersuchungen von den Berufsverbänden initiiert, aber es spricht Bände, dass in Niedersachsen die nach dem Urteil zur Arbeitszeit der GymnasiallehrerInnen von der Arbeitgeberseite durchzuführende Arbeitszeiterfassung nach wie vor aussteht. Wenn damit (die in den nächsten Jahren dringend benötigten) Lehrerstunden generiert werden könnten, würde das Kultusministerium wohl kaum zögern. Auch im europäischen Vergleich ist die Unterrichtsverpflichtung in Deutschland ungewöhnlich hoch - ein spanischer Kollege kommentierte es einmal mit "totalmente impossible."
Ob nun das Beamtengehalt angemessen ist - nun ja. Für meinen Job brauche ich einen formal dem (alten) Diplom/Magister gleichgestellten Abschluss in zwei Fächern (bei mir eine Fremdsprache und eine Naturwissenschaft) zuzüglich Pädagogik. Gerade mit dem naturwissenschaftlichen Teil hätte ich nach der Uni auch einen anderen Weg einschlagen können. Reicher bin ich durch meine Entscheidung eher nicht geworden.
Gerade an Grund- und Oberschulen sowie in eher unattraktiven Gegenden (Fishtown, Sachsen wegen der Nichtverbeamtung von LehrerInnen) gibt es große Schwierigkeiten, Lehrerstellen zu besetzen und die Unterrichtversorgung zu gewährleisten. Da frag ich mich doch - was sagt der Marktwirtschaftler in Chico? Gehaltskürzung zur Attraktivitätssteigerung des Jobs?

[paetke]

Von dieser Statistik, dass die 40 Stundenwoche überschritten werden soll, habe ich schon mal gehört. Gibt es da einen Link oder eine Quelle? Denn so gewisse Zweifel habe ich da auch.

[Daniel FR]

(...)Es gibt Leute (da kenne ich selbst zur Genüge welche), die haben einfach keinen Bock zu arbeiten. Und zum anderen gibt es Leute, die wollen arbeiten, dürfen aber aus unterscheidlichen Gründen nicht oder man verwehrt ihnen die Chance. Bei der ersten Gruppe würde ich sämtliche Leistungen komplett auf Null streichen (in anderen Ländern gibt es sowas wie Hartz IV nicht), bei der zweiten Gruppe eher die Leistungen erhöhen.
(...)

...

Und was machste mit den Nullbockern, die das Glück haben, zugleich nicht arbeiten zu dürfen/können? Müssten die nicht auch irgendwie benachteiligt, äh, sanktioniert werden?