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Thema: Bremer Senat - Liga soll für Risikospiele zahlen

  1. #766
    Avatar von gemüsehändler
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    Zitat Zitat von Karatekakoordinator Beitrag anzeigen
    Zitat Zitat von Dondiego Beitrag anzeigen
    Für einen Gebührenbescheid brauchst du erstmal eine gesetzliche Grundlage, und die fehlt im Bremer Modell ein wenig

    Bin gespannt wie das mit weniger Polizeiaufgebot am Ende des Tages aussieht...
    Wieso fehlt die? Weil es sich um einen Gesetzentwurf handelt. Der Unterschied zu einem Gesetz besteht darin, dass ein noch nicht beschlossener Gesetzentwurf eben ein Entwurf und kein Gesetz ist. Das ist aber auch nichts Neues.

    Woher jetzt die Überlegung mit dem Rundfunkstaatsvertrag kommen mag und wohin sie führen soll, wäre zumindest mal neu. Da lohnte dann vielleicht auch die Diskussion wieder.
    Ich hatte überlegt, ob der Staat auch Gebührenbescheide ohne Gesetzesgrundlage verschickt und da viel mir als erstes die Rundfunkgebühren ein.

  2. #767
    Avatar von Karatekakoordinator
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    Nein, der Gesetzentwurf hat mit dem Rundfunkstaatsvertrag nichts zu tun. Bei Gelegenheit verlinke ich den mal. Oder hat wer anders Gelegenheit? Hab grad keene Böcke zum Suchen.

    edit: Hab was anderes, das die Haltung stützt, den Juristenstreit juristisch austragen zu lassen. Die einen sagen so, die anderen so.

    Den Entwurf kann ich erst morgen nachreichen. Irgendwann ist auch mal Feierabend.
    Geändert von Karatekakoordinator (04.08.2014 um 18:51 Uhr)
    Das Problem der Welt ist, dass intelligente Menschen voller Zweifel und Dumme voller Selbstvertrauen sind. (Bukowski)

  3. #768
    Avatar von gemüsehändler
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    Zitat Zitat von Karatekakoordinator Beitrag anzeigen
    Nein, der Gesetzentwurf hat mit dem Rundfunkstaatsvertrag nichts zu tun. Bei Gelegenheit verlinke ich den mal. Oder hat wer anders Gelegenheit? Hab grad keene Böcke zum Suchen.
    Das ist mir schon klar. Dondiego schrob:

    Zitat Zitat von Dondiego Beitrag anzeigen
    Für einen Gebührenbescheid brauchst du erstmal eine gesetzliche Grundlage, und die fehlt im Bremer Modell ein wenig

    Bin gespannt wie das mit weniger Polizeiaufgebot am Ende des Tages aussieht...
    darauf dachte ich mir, wie ist das eigentlich mit dem Rundfunkbeitrag.

  4. #769
    Avatar von Karatekakoordinator
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    Nein, das ging an der Sache vorbei. Es gibt dazu einen ausführlichen Bericht des Senats.

    Okay, ich such ihn dann doch noch...

    edit: Link auf der Fraktionsseite links, dann nur 36 Seiten lesen und ggfs. juristisch bewerten.

    Oder eben abwarten. Der Gesetzentwurf ist übrigens noch im Vorentwurfsstadium. Den kann ich deswegen gar nicht verlinken.
    Geändert von Karatekakoordinator (04.08.2014 um 18:55 Uhr)
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  5. #770

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    Zitat Zitat von Karatekakoordinator Beitrag anzeigen
    Sage ich doch. Das wird gerichtlich geklärt. Was die Zulässigkeit angeht: Ich sehe für den Gesetzentwurf des Senats keine Zulässigkeitsproblematik. Das wird materiell geprüft, weil der erste Gebührenscheid, den Bremen verschickt, angefochten wird.

    Eigentlich nichts Neues, und auch das "Geheimpapier" aus NRW ist schon uralt.
    die reaktion von rauball (siehe heute beitraege) ist neu. sinngemaess: der vorstoss von NRW war nicht mit dem dfb/dfb abgesprochen und widerspricht der vereinbarung mit der innenministerkonferenz.
    bei bremen war exakt dies das argument, es wuerde nicht den vereinbarungen entsprechen.
    bei NRW (dem land mit den meisten bundesligisten und zweitligisten) zeigt Rauball aber verstaendnis fuer alleingaenge

    auch schoen, bei bremen wird es geplant was zu tun->strafe statt dialog
    NRW macht einfach was im alleingang->Rauball: ich habe verstaendnis, wir muessen den dialog fortsetzen.

  6. #771
    Avatar von Karatekakoordinator
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    @ werdermog

    Ich weiß, was Du meinst, und erkenne auch die Beliebigkeit der DFL-Argumentation.

    Letztlich ist das Entziehen des Länderspiels die Strafaktion gegen die, die sich Gedanken gemacht haben, die der DFL nicht passen. Das gehört zur Politik dazu. Sachlich auseinandersetzen ist erst dann angesagt, wenn es sich nicht vermeiden lässt. Bisher ließ es sich Dank guter Lobbyarbeit vermeiden.

    Für das Land Bremen geht es, wie schon vor einiger Zeit dargestellt, darum, dem Stabilitätsrat zu zeigen, dass auch kreative Lösungen zur Einnahmesteigerung genutzt werden sollen. Das ist in der prekären Situation, in der sich das Land befindet, ebenfalls ein politisches Signal. Zudem eines, das nach außen wirkt. Wenn man juristisch eine Bauchlandung erleidet, dann ist das eben so. Wird in der Politik in Kauf genommen, kann man so oder so sehen.
    Das Problem der Welt ist, dass intelligente Menschen voller Zweifel und Dumme voller Selbstvertrauen sind. (Bukowski)

  7. #772
    Bierstandszene
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    Lassen wir mal die DFL und Rauball außen vor. Es ist ja nicht die DFL, die sagt:"schickt uns mal 10000 Polizisten", sondern die Polizei schätzt die Lage ein und setzt entsprechend Beamte ein.
    Mäurer hinterfragt das nicht, sondern will einfach nur Geld dafür haben.
    NRW sagt, wir schicken weniger Polizei. Was für mich ein Beweis ist, dass bisher zuviel Polizei unterwegs ist, ein Innenminister wird doch niemals brennende Innenstädte in Kauf nehmen nur weil er Geld sparen will. Wenn NRW jetzt weniger Polizei einsetzt, dann gibt es dazu mit ziemlicher Sicherheit Studien, Berichte und Einschätzungen die zu dem Schluss führen dass Weniger Mehr sein kann.
    Wenn das total in die Hose geht ist der Innenminister der erste der weg vom Fenster ist, darauf lässt sich kein Politiker ein.

  8. #773
    Avatar von beatjunkie
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    Jeder der schon einmal in Gladbach war wenn Werder dort gespielt hat, hat doch sicher schon gesehen, das dort zu viel Polizei eingesetzt wird. Von Rheydt aus muss man in die Shuttlebusse, in denen man dann entspannt mit Gladbachern zusammensitzt. Vorne fahren ein paar Motorräder vor und dazu Mannschaftswagen. Zwischen den Bussen dann jeweils volle Mannschaftswagen und hinterher auch. Anstatt 50 Polizisten pro Tour einzusetzen, reichen da doch sicher 2-6. Von daher ist das NRW Konzept grundsätzlich garnicht so schlecht. Man wird sich Gedanken machen, wo so viel Einsatzkräfte benötigt werden und wo nicht. Und anstatt immer eher zu viel Polizisten einzuplanen, werden die Einsatzplaner vor Ort gezwungen etwas genauer zu planen.
    "Wenn Jesus eine Waffe gehabt hätte, würde er heute noch leben." (Homer Simpson)

  9. #774
    Avatar von Karatekakoordinator
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    Zitat Zitat von Bierstandszene Beitrag anzeigen
    Lassen wir mal die DFL und Rauball außen vor. Es ist ja nicht die DFL, die sagt:"schickt uns mal 10000 Polizisten", sondern die Polizei schätzt die Lage ein und setzt entsprechend Beamte ein.
    Mäurer hinterfragt das nicht, sondern will einfach nur Geld dafür haben.
    NRW sagt, wir schicken weniger Polizei. Was für mich ein Beweis ist, dass bisher zuviel Polizei unterwegs ist, ein Innenminister wird doch niemals brennende Innenstädte in Kauf nehmen nur weil er Geld sparen will. Wenn NRW jetzt weniger Polizei einsetzt, dann gibt es dazu mit ziemlicher Sicherheit Studien, Berichte und Einschätzungen die zu dem Schluss führen dass Weniger Mehr sein kann.
    Wenn das total in die Hose geht ist der Innenminister der erste der weg vom Fenster ist, darauf lässt sich kein Politiker ein.
    NRW will dasselbe, nämlich Geld für Polizisten, die in "Risikospielen" zum Einsatz kommen. Wenn Rauball die Überlegungen in NRW "versteht", dann ist das Teil des politischen Schattenboxens. Rauball weiß jetzt: Am Ende wird es auf Verhandlungslösungen hinauslaufen müssen, und wenn die DFL dazu bereit ist, ein Stück vom Gewinnkuchen für Polizeieinsätze zu geben, dann ist das Ziel erreicht, das auch NRW verfolgt. Insofern auch noch einmal ein Hinweis zu der Mär, Bremen sei ausgeschert aus dem großen Konsens der IMK: Die IMK hat zu verstehen gegeben, dass man sich nicht mittels IMK auseinandersetzen will. Da blieb gar nichts anderes übrig als ein einzelner Ländervorstoß, durch den jetzt andere Länder, die Bremens Überlegungen nachvollziehen können, zu vermeintlich neuen, in Wirklichkeit aber relativ alten Positionen zu kommen. Das NRW-Papier war auch der IMK bekannt, als sich diese nicht mit der DFL anlegen mochte. Es musste sich ein Land für einen solchen Vorstoß bereiterklären, und die anderen wollten nicht. Es ist ja auch ein nicht unriskanter Vorstoß, juristisch nicht und politisch auch nicht.
    Geändert von Karatekakoordinator (04.08.2014 um 19:53 Uhr)
    Das Problem der Welt ist, dass intelligente Menschen voller Zweifel und Dumme voller Selbstvertrauen sind. (Bukowski)

  10. #775

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    Zitat Zitat von Karatekakoordinator Beitrag anzeigen
    Zitat Zitat von Bierstandszene Beitrag anzeigen
    Lassen wir mal die DFL und Rauball außen vor. Es ist ja nicht die DFL, die sagt:"schickt uns mal 10000 Polizisten", sondern die Polizei schätzt die Lage ein und setzt entsprechend Beamte ein.
    Mäurer hinterfragt das nicht, sondern will einfach nur Geld dafür haben.
    NRW sagt, wir schicken weniger Polizei. Was für mich ein Beweis ist, dass bisher zuviel Polizei unterwegs ist, ein Innenminister wird doch niemals brennende Innenstädte in Kauf nehmen nur weil er Geld sparen will. Wenn NRW jetzt weniger Polizei einsetzt, dann gibt es dazu mit ziemlicher Sicherheit Studien, Berichte und Einschätzungen die zu dem Schluss führen dass Weniger Mehr sein kann.
    Wenn das total in die Hose geht ist der Innenminister der erste der weg vom Fenster ist, darauf lässt sich kein Politiker ein.
    NRW will dasselbe, nämlich Geld für Polizisten, die in "Risikospielen" zum Einsatz kommen. Wenn Rauball die Überlegungen in NRW "versteht", dann ist das Teil des politischen Schattenboxens. Rauball weiß jetzt: Am Ende wird es auf Verhandlungslösungen hinauslaufen müssen, und wenn die DFL dazu bereit ist, ein Stück vom Gewinnkuchen für Polizeieinsätze zu geben, dann ist das Ziel erreicht, das auch NRW verfolgt. Insofern auch noch einmal ein Hinweis zu der Mär, Bremen sei ausgeschert aus dem großen Konsens der IMK: Die IMK hat zu verstehen gegeben, dass man sich nicht mittels IMK auseinandersetzen will. Da blieb gar nichts anderes übrig als ein einzelner Ländervorstoß, durch den jetzt andere Länder, die Bremens Überlegungen nachvollziehen können, zu vermeintlich neuen, in Wirklichkeit aber relativ alten Positionen zu kommen. Das NRW-Papier war auch der IMK bekannt, als sich diese nicht mit der DFL anlegen mochte. Es musste sich ein Land für einen solchen Vorstoß bereiterklären, und die anderen wollten nicht. Es ist ja auch ein nicht unriskanter Vorstoß, juristisch nicht und politisch auch nicht.


    und BSB, du vergleichst aber ein bisschen aepfel und birnen. NRW hat gesagt ein pilotversuch fuer 4 spieltage und bei hochrisikospielen wird weiter bisheriges polizeiaufgebaut geschickt. also nur 'normale' spiele fuer einen monat wird reduziert. bremen wollte dauerhaft die kosten bei hochrisikospielen teilen, also schon etwas unterschiedlich

    e: es gab heut nochmal beim deutschlandfunk die meldung dass teils ein drittel saemtlicher jaehrlicher polizeikosten auf fussballspiele zurueckzufuehren sind. eine kostenteilung ist wirklich nur fair
    Geändert von werdermog (04.08.2014 um 20:05 Uhr)

  11. #776
    Bierstandszene
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    Zitat Zitat von werdermog Beitrag anzeigen

    und BSB, du vergleichst aber ein bisschen aepfel und birnen. NRW hat gesagt ein pilotversuch fuer 4 spieltage und bei hochrisikospielen wird weiter bisheriges polizeiaufgebaut geschickt. also nur 'normale' spiele fuer einen monat wird reduziert. bremen wollte dauerhaft die kosten bei hochrisikospielen teilen, also schon etwas unterschiedlich
    Absolut nicht. Der Vorstoß von Mäurer soll nur der Haushaltskonsilidisierung dienen, ohne jeden Ansatz irgendetwas zu ändern, verbessern, drüber nachzudenken.
    NRW versucht Kosten zu senken ohne gleich mit Erpressung zu kommen. Wenn du 1000 Polizisten bei jedem Spiel brauchst um dich sicher zu fühlen, ich brauche das nicht.

  12. #777

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    Zitat Zitat von Bierstandszene Beitrag anzeigen
    Zitat Zitat von werdermog Beitrag anzeigen

    und BSB, du vergleichst aber ein bisschen aepfel und birnen. NRW hat gesagt ein pilotversuch fuer 4 spieltage und bei hochrisikospielen wird weiter bisheriges polizeiaufgebaut geschickt. also nur 'normale' spiele fuer einen monat wird reduziert. bremen wollte dauerhaft die kosten bei hochrisikospielen teilen, also schon etwas unterschiedlich
    Absolut nicht. Der Vorstoß von Mäurer soll nur der Haushaltskonsilidisierung dienen, ohne jeden Ansatz irgendetwas zu ändern, verbessern, drüber nachzudenken.
    NRW versucht Kosten zu senken ohne gleich mit Erpressung zu kommen. Wenn du 1000 Polizisten bei jedem Spiel brauchst um dich sicher zu fühlen, ich brauche das nicht.
    ach komm, wo hat bremen denn erpresst? die haben einen vorschlag fuer den gesetzesentwurf der irgendwann mal gelten sollte und wo in unserem rechtsstaat jeder rechtliche schritte gegen einleiten kann wenn er meint das darf so nicht und wo die dfl/dfb jederzeit haette in einen dialog eintreten koennen. das ganze kam null ueberraschend sondern wwurde schon monatelang so geplant. wo ist das erpressung?
    die dfb/dfb haben werder ein spiel weggenommen ohne dass es ein gesetz gab und ohne dass werder irgendwas dafuer konnte. das war erpressung.

    dass der kompromiss irgendwo dazwischen liegen muss ist doch wohl klar. es sei denn alle kuschen vor der dfl und seiner lobby, dann bleibt alles so wie es war (mehr polizeiaufgebot, mehr kosten, null sicherheitskonzepte)

    ich brauch gar keine polizisten um mich rum um mich sicher zu fuehlen. ich brauch aber auch keine deppen die meinen ihre fantasien im rahmen eines spiels ausleben zu muessen, und die gibts bei jedem spiel nun mal leider auch. wenns gut laeuft kommen sie nicht zum zug, wenns schlecht laeuft praegen sie das bild eines ganzen spiels und holen sich einen drauf runter (excuse my french...)

  13. #778
    Bierstandszene
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    Läufst du barfuß über blühende Wiesen?
    Natürlich war das eine versuchte Erpressung, die total in die Hose gegangen ist weil es keine Geisel gibt.

  14. #779

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    Zitat Zitat von Bierstandszene Beitrag anzeigen
    Läufst du barfuß über blühende Wiesen?
    Natürlich war das eine versuchte Erpressung, die total in die Hose gegangen ist weil es keine Geisel gibt.
    wie ist es denn ne erpressung ohne geisel, ohne druckmittel?
    das nennt sich forderung, wenn mich mein deutsch nicht ganz truegt

  15. #780
    Avatar von Karatekakoordinator
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    Zitat Zitat von Bierstandszene Beitrag anzeigen
    Zitat Zitat von werdermog Beitrag anzeigen

    und BSB, du vergleichst aber ein bisschen aepfel und birnen. NRW hat gesagt ein pilotversuch fuer 4 spieltage und bei hochrisikospielen wird weiter bisheriges polizeiaufgebaut geschickt. also nur 'normale' spiele fuer einen monat wird reduziert. bremen wollte dauerhaft die kosten bei hochrisikospielen teilen, also schon etwas unterschiedlich
    Absolut nicht. Der Vorstoß von Mäurer soll nur der Haushaltskonsilidisierung dienen, ohne jeden Ansatz irgendetwas zu ändern, verbessern, drüber nachzudenken.
    NRW versucht Kosten zu senken ohne gleich mit Erpressung zu kommen. Wenn du 1000 Polizisten bei jedem Spiel brauchst um dich sicher zu fühlen, ich brauche das nicht.
    Das ist in zweierlei Hinsicht falsch. Der Vorstoß kommt nicht von Mäurer, sondern aus der Fraktion. Das soll auch nicht der Haushaltskonsolidierung dienen, sondern dem von außen an Bremen herangetragenen Wunsch, den Haushalt zu konsolidieren. Das ist ein wesentlicher Unterschied.

    Erpresst wurde auch nicht, wie soll Kleinbremen das auch gegen GroßDFL machen? Das ist Quatsch.

    Ändern, drüber nachdenken, verbessern, das ist genau das Geschwafel, mit dem die DFL die Länder bisher bei Laune gehalten hat. Ich habe nicht vernommen, dass die DFL weniger Polizeieinsatz gefordert hat. Warum sollte sie auch? Sie bezahlt ja nix, und wenn da Tausend Hundertschaften in Marsch gesetzt werden. Das ist doch bislang der Gewinne kassierenden DFL absolut am Arsch vorbeigegangen. Das wäre auch die nächsten Jahrzehnte so geblieben. Vonseiten der DFL sind keine Vorschläge zu erwarten gewesen. Vielleicht jetzt, da es ihnen ans Portemonnaie gehen könnte.
    Das Problem der Welt ist, dass intelligente Menschen voller Zweifel und Dumme voller Selbstvertrauen sind. (Bukowski)

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