Lizzie M. hat bestimmt schon von ganz anderen deutschen Sommermärchen geträumt...Zitat von Nis Randers
Die Opposition
Lizzie M. hat bestimmt schon von ganz anderen deutschen Sommermärchen geträumt...Die Opposition
Das Politbüro war nie weg. Es sieht nur keine Notwendigkeit, Dich über seine objektiv richtigen Entscheidungen zu informieren.
Jein, die Artikel haben ja nicht umsonst Zusätze wie: "(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre." (Art. 5) oder "(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden." (Art. 8).aber versammlungs- und meinungsfreiheit bedeuten ja nicht dass sich alle ueberall jederzeit versammeln zu duerfen um ihre meinung in welcher form auch immer mitzuteilen (negativbeispiele: beleidigungen anderer, sachbeschaedigung etc) und die polizei dies bedingungslos schuetzen muss.Das ist doch nur die halbe Wahrheit. Friedliche Demonstrationen sind in dem Sinne durch das GG besonders geschützt, als dass sie sowohl unter die Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG) als auch die Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) fallen. Das was um ein Fußballspiel herum passiert, wird, so würde ich es jedenfalls interpretieren, ebenfalls unter die Versammlungsfreiheit fallen. Anders gelagert könnte es bei internationalen Spielen sein, da das Recht auf Versammlungsfreiheit ein Bürgerrecht ist. Aber grundsätzlich ist die Unterscheidung zwischen dem was auf dem Vereinsgelände passiert, und dem was auf dem Weg ins Stadion, in der Stadt, etc passiert hier von Belang.
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beim gang oder transport zum und vom stadion handelt es sich ja nicht um angemeldete und genehmigungspflichtige friedliche demonstrationen, sondern um begleiterscheinungen einer extremsituation (extrem im sinne von es uebersteigt die kapazitaet der oertlichen polizei dies spontan und nach bedarf zu gewaehrleisten).
versammlungs- und meinungsfreiheit ist doch eher dass jeder individuell sich ausdruecken kann wie er es fuer richtig haelt und dann ggf die rechtlichen konsequenzen zu tragen hat. oder dass eben die netten leute der npd u.ae. das recht haben bei einer ordnungsgemaess angemeldeten und genehmigten politischen demonstration ihren bloedfud von sich zu geben ohne waehrenddessen opfer von gewalttaten zu werden.
Bin kein Jurist, aber soweit ich weiß müssen Demonstrationen nicht im engeren Sinne "genehmigt" sondern nur angemeldet werden. Eine Versammlung kann nur dann "verboten" werden, wenn sie die öffentliche Sicherheit unmittelbar gefährdet. Wobei wir wieder bei der Abwägung zwischen Versammlungsfreiheit und öfftl. Sicherheit wären.
Mein Punkt war aber eigentlich nur, dass "Demonstrationen" nicht dezidiert durch das GG geschützt sind, das Wort Demonstration wirst du im ganzen GG nicht finden, sie sind also nicht mehr oder weniger geschützt als "Versammlungen" am Rande eines Fußballspiels.
Fand den SROI Aspekt auch viel interessanter als den langweiligen Grundrechtskram.Bei meiner Uni warens damals übrigens so ~25 Mio. p.a. Will gar nicht wissen wie sich das bei Werder gestalten würde. Werder sollte mal eine Studie in Auftrag geben...
If only I could be so grossly incandescent!
Nur konsequent. Die Verluste für die DFL würden auch nur noch immenser, wenn da so Hobbyjuristen Gesetzentwürfe zu ihren Lasten verabschieden lassen würden. Nun ist aber wirklich alles gesagt.
Das Problem der Welt ist, dass intelligente Menschen voller Zweifel und Dumme voller Selbstvertrauen sind. (Bukowski)
Geil kommender 3. Liga Meister
??? Wenn wer für wen Gesetzesentwürfe verabschiedet? Bisher gibt es nur einen Gesetzesentwurf von Seiten der Hobbyjuristen des Bremer Senats, den Du hier zu bejubeln scheinst.Nur konsequent. Die Verluste für die DFL würden auch nur noch immenser, wenn da so Hobbyjuristen Gesetzentwürfe zu ihren Lasten verabschieden lassen würden. Nun ist aber wirklich alles gesagt.
Genau, gerade gegen Drittligisten haben wir in den letzten Jahren immer gut ausgesehen.Geil kommender 3. Liga Meister
Geld schiesst keine Tore
Wendt hat Lunte gerochen und will 50 Mio
http://www.weser-kurier.de/werder_ar...id,913171.html
Wendt ist ein kleiner Gernegroß, eine Sprechblasenfabrik.
kommt so ein spruch jetzt bei gegen jeden der nicht fuer die dfl-haltung ist?
Ach komm schon. BadS hat doch Recht. Wendt ist ein Dampfplauderer vor dem Herren, der versucht durch ständige Polemik, Panikmache und wirre Ideen die Daseinsberechtigung für seine Polizeigewerkschaft zu rechtfertigen.kommt so ein spruch jetzt bei gegen jeden der nicht fuer die dfl-haltung ist?
"Wenn Jesus eine Waffe gehabt hätte, würde er heute noch leben." (Homer Simpson)
Vor allem hat der Fussball eine viel zu starke Lobby. Auf Bundesebene wird da nichts passieren. Allerdings versucht die Stadt Hagen auf andere Weise abzustauben.
http://www.derwesten.de/politik/land...id9661315.html
RB4 meldet gerade, NRW will bei Polizeispielen weniger Beamte einsetzen, u.a. sollen keine Fans mehr von den Bahnhöfen zum Stadion begleitet werden. Keine Länderspiele mehr in NRW?
@Mog: Entweder kennst du Wendt nicht oder du hast eine überarbeitungswürdige Wahrnehmung.
ich kenn weder wendt noch habe ich eine absolut-richtige-und-unveraenderliche-ds-leben-ist-schwarz-weiss-wahrnehmung
@Mog: Entweder kennst du Wendt nicht oder du hast eine überarbeitungswürdige Wahrnehmung.
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beatjunkie